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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle im Rahmen von SCHOLA-21 angebotenen Dienste.

2. Anmeldung

(1) Die Nutzung von SCHOLA-21 setzt die Anmeldung voraus.

(2) Die Anmeldung erfolgt durch Registrierung und eine Erteilung der Nutzungsrechte durch die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung gGmbH (DKJS).

(3) Die DKJS behält sich das Recht vor, die Dienste der SCHOLA-21-Plattform nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. Altersnachweis) zur Verfügung zu stellen.

(4) Mit Ihrer Anmeldung beantragen Sie einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung gGmbH.

3. Umfang der Leistungen

SCHOLA-21 ist ein privat gefördertes Programm. Die Dienste von SCHOLA-21 werden daher kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der DKJS gewährt.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit der Nutzer/innen

(1) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und es geschützt vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, die DKJS unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird.

(2) Die Nutzung von SCHOLA-21 ist schulischer und außerschulischer Jugend- und Bildungsarbeit vorbehalten. Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen nicht bildungsarbeitbezogenen Zwecken zu nutzen.

(3) Soweit Informationen veröffentlicht werden, bspw. über Projekthomepages, sind diese so zu gestalten, dass das Ansehen und das Erscheinungsbild von SCHOLA-21 nicht beschädigt werden.

(4) Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von SCHOLA-21 nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Insbesondere verpflichten Sie sich, nur solche Materialien einzustellen, die nicht mit Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechte, Rechte am eigenen Bild, Persönlichkeitsrechte usw.) belastet sind.

(5) Weiterhin verpflichten Sie sich, keine rechtswidrigen oder jugendgefährdeten Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, wie z.B. extremistische Propaganda, rassistisches Gedankengut, pornographische Inhalte, Beleidigungen oder andere ehrverletzende Äußerungen.

(6) Soweit Sie im Rahmen von SCHOLA-21 Projekthomepages erstellen, verpflichten Sie sich, gesetzliche Informationspflichten einzuhalten und ein entsprechendes Impressum hinzuzufügen.

(7) Die DKJS behält sich gerade auch im Hinblick auf den Schutz der Rechte Dritter vor, Texte oder sonstige Materialien von der Veröffentlichung über das Portal kurzfristig oder auf Dauer auszuschließen oder zur Veröffentlichung nicht zuzulassen.

(8) Bei Verstößen gegen die in den Absätzen 1 bis 6 genannten Pflichten ist die DKJS berechtigt, den Zugang zu SCHOLA-21 zu sperren bzw. geltende Nutzungsrechte einzuschränken oder zu entziehen.

(9) Sie verpflichten sich, die DKJS von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die DKJS im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtliche daraus resultierende Kosten freizustellen. Sie sind außerdem verpflichtet, die DKJS bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden.

5. Haftung

(1) Die DKJS haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten).

(2) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten haftet die DKJS höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

6. Kündigung der Nutzung

(1) Die Nutzung von SCHOLA-21 kann von den Nutzern jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ende des folgenden Kalendertages, von der DKJS jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail.

(4) Im Falle der Kündigung der Nutzer/innen bleiben die von den Nutzer/innen eingestellten Inhalte im Projektbereich sowie der Community (gesonderte Anmeldung erforderlich) weiter sichtbar und verfügbar.

7. Datenschutz

(1) Um Ihnen die Nutzung von SCHOLA-21 zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt die DKJS die von Ihnen bei der Anmeldung angegebenen Pflichtangaben.

(2) Sie verpflichten sich, Änderungen Ihrer persönlichen Angaben, insbesondere der E-Mail- Adresse, umgehend mitzuteilen.

(3) Ihre persönlichen Daten werden von der DKJS geschützt. Die DKJS gibt Ihre persönlichen Daten nicht weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung gesetzlicher Pflichten.

8. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die aus der Nutzung der Dienste von SCHOLA-21 ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.